Bundestagswahl 2021

07.06.2021

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September 2021 eröffnet die Chance, an die Kandidatinnen und Kandidaten mit friedenspolitischen Fragestellungen heranzutreten. So können wir Alternativen zu Rüstung und Militär – Zivile Konfliktbearbeitung und Ziviles Peacekeeping, Soziale Verteidigung usw. – ansprechen. Und Forderungen wie Abrüstung, ein Ende von Rüstungsexporten, Senkung des Verteidigungshaushalts anstelle von seiner Steigerung oder eine andere, eine menschenrechtsbasierte Politik zum Thema Flucht und Migration vorbringen.
Und nach der Wahl können wir die Kandidat*innen an ihre Versprechen erinnern, z.B. daran messen, wie sie bei Entscheidungen über Bundeswehreinsätze abstimmen.

Der BSV hat hierzu ein 24-seitiges Heft mit Fragen an Kandidat*innen und Abgeordnete entwickelt, das hier unten oder in unserem Shop heruntergeladen oder bestellt werden kann.

Außerdem ist der BSV auch an allgemeiner gehaltenen Wahlprüfsteinen beteiligt gewesen, die von einer Gruppe von neun friedenspolitischen Organisationen entwickelt worden sind. Herausgegeben werden diese Wahlprüfsteine von der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Brot für die Welt, Bund für Soziale Verteidigung e. V., Church and Peace, Forum Ziviler Friedensdienst e. V. (forumZFD), Ohne Rüstung Leben e. V., pax christi – Deutsche Sektion, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und der Initiative „Sicherheit neu denken“. Sie können ebenfalls hier unten oder auf den Seiten der anderen beteiligten Organisationen heruntergeladen werden.